Rekord-Haushaltsplan 2017 verabschiedet



In der Sitzung am 16. März 2017 hat der Stadtrat der Stadt Nördlingen den Rekordhaushalt 2017 verabschiedet. Wie Oberbürgermeister Faul in seiner Rede herausstellte, sei es ein „Haushalt der Superlative“ mit „Rekord-Zahlen in mehrfacher Hinsicht“. Das Haushaltsvolumen steigt auf noch nie dagewesene knapp 70 Millionen Euro, was gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg um 12,5 Millionen Euro oder mehr als 20 % bedeutet. Das Zahlenwerk enthält mit einem Gesamtbetrag von 32,5 Millionen Euro auch Steuereinnahmen in Rekordhöhe und ein Rekord-Investitionsvolumen von gut 22 Millionen. Schwerpunkt und ursächlich für diese Rekordinvestitionen sind die Maßnahmen Wemdinger Eisenbahnunterführung und Bahnhof. In diesem Zusammenhang dankte Oberbürgermeister Faul besonders MdB Ulrich Lange, der sich jahrelang maßgeblich für den Neubau der Eisenbahnunterführung eingesetzt hat und letztlich erreicht hat, dass dieses für die Stadt Nördlingen immens wichtige Verkehrsprojekt umgesetzt werden kann. Weitere Schwerpunkte sind im Haushaltsplan im Bereich Bildung und der Kinderbetreuung sowie im vielfältigen Kulturangebot enthalten. Bei den Bildungseinrichtungen fällt auf, dass in den letzten Jahren und auch zukünftig immense Beträge in den Ausbau der Grundschulen, der Ertüchtigung der Schulgebäude und der Mittagsbetreuung bzw. der EDV-Ausstattung geflossen sind. Aber auch für Wirtschaft, Gewerbe und junge Familien sind umfangreiche Grunderwerbskosten für neue Baugebiete in der Kernstadt und den Stadtteilen Holheim und Nähermemmingen eingeplant.

 

Angesichts der vielen Belastungen, Maßnahmen und wegweisenden Projekte ist es nachvollziehbar und durchaus angebracht, einen Teil dieser Finanzmittel über eine Erhöhung der Kreditaufnahme zu finanzieren. Deshalb sind im laufenden Haushaltsplan 2017, 4,78 Millionen Euro neue Schulden eingeplant. Die Fraktionsführer der im Stadtrat vertretenen Parteien betonten ebenfalls, dass die Aufnahme von neuen Schulden angesichts der Großprojekte unvermeidlich sei, aber jetzt auch für die weitere Entwicklung der Stadt erforderlich sind.

 

Die Haushaltssatzung 2017 und der Finanzplan der Stadt für die Jahre 2016 bis 2020 wurden gegen 3 Stimmen verabschiedet. Auch der Wirtschaftsplan der Stadtwerke mit einem Gesamtvolumen von 10,7 Millionen Euro wurde dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2017 mit Finanzplan wurde mit großer Mehrheit (3 Gegenstimmen) verabschiedet.


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